12.12.2017

Unsere Stellungnahme zum Budgetvoranschlag 2018

der Gemeinde Hohenau an der March.


Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

 

Im Namen der Volkspartei Hohenau an der March bringe ich folgende Stellungnahme zum Budgetvoranschlag 2018 der Marktgemeinde Hohenau an der March in offener Auflagefrist ein:

 

1. Errichtung eines Fernwärme-Heizwerkes auf der Basis von nachwachsenden bzw. biogenen Rohstoffen sowie die Schaffung technischer Voraussetzungen für die Nutzung von Solarthermie bzw. Photovoltaik zur Gewinnung von Strom und Nutzung für Warmwasser in öffentlichen Gebäuden wie Rathaus, Schulen, Kindergarten, etc.

Die Erneuerung der Heizsysteme diverser öffentlicher Gebäude wird in absehbarer Zeit notwendig sein bzw. ist schon in Planung. Es liegt daher nahe, besonders als Gemeinde, mit gutem Beispiel voran zu gehen und auf erneuerbare Energieformen umzustellen. Seitens des Landes Niederösterreich gibt es in den kommenden Jahren einen Förderschwerpunkt für die Errichtung dieser Energiequellen. Diese Chance auf finanzielle Förderung sollte die Gemeinde Hohenau nutzen. Wichtig ist auch, dass die Wertschöpfung nicht nur in Österreich, sondern in unserer Gemeinde Hohenau bleibt, und auch dringend notwendige Arbeitsplätze entstehen würden. Das Verbrennen von fossilen Brennstoffen ist nicht nur in Bezug auf unsere Umwelt bedenklich, sondern erhöht nur die Wertschöpfung in außereuropäischen Ländern.

 

2. Errichtung von geförderten Wohnungen für leistbares Wohnen.

Durch den verdichteten Wohnbau wird im Hohenauer Ortskern neuer, wertvoller Wohnraum geschaffen. Diese Wohnungen können durch Lukrieren von Wohnbauförderungen kostengünstiger werden. Dies ist nicht nur für junge Menschen und Jungfamilien wichtig, sondern auch für alleinstehende ältere Menschen. Auch sollte man das Augenmerk darauf legen, dass Wohnbauunternehmen aus unserem Bundesland Niederösterreich bzw. aus der näheren Umgebung beauftragt werden, um die Wertschöpfung in unserer Region zu stärken und zu erhöhen sowie Arbeitsplätze in unserer Region zu erhalten und zu schaffen.

 

3. Schaffung von kostenlosen Internetzugängen durch freies und leistungsstarkes W-LAN an verschiedenen Standorten, zum Beispiel im Ortszentrum, in den Bereichen des Ausbades, des Sportgeländes, der Bushaltestellen, des Rad-Info-Treffs und an den Schulstandorten.

Viele weiterführende Schulen setzen auf mobile Internetzugänge für den Unterricht und setzen auch die Verwendung von mobilen Endgeräten, sprich Laptops, voraus. Für die Schulkinder in unserer Gemeinde wäre dies nicht nur in ihrer Freizeit ein Gewinn sondern auch in ihrer positiven Entwicklung in Bezug auf den Umgang mit neuen Medien, was sich später im Berufsleben bezahlt machen würde.

Besonders hinsichtlich der gewollten Verstärkung des sanften Tourismus, mit besonderem Augenmerk auf den Radtourismus, ist es wichtig, hier einen kostenlosen

W-LAN Zugang zu bieten, damit auch Touristen sich jederzeit Informationen über Dienstleistungen und andere Angebote mittels dem Internet beschaffen können.

 

4. Errichtung eines Trinkbrunnens, einer Wasserstelle zum Händewaschen sowie einer WC-Anlage im Kindertal.

Gerade Kleinkinder bedürfen beim Spielen, zum Beispiel in der Sandkiste, erhöhter Hygienestandards. Ein Trinkbrunnen, eine Wasserstelle und eine WC-Anlage sind eine Notwendigkeit und sind auch eine enorme Erleichterung für Eltern.

 

5. Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Bereich des Rad-Info-Treffs.

Unsere Gemeinde bemüht sich seit Jahren vermehrt um Radtouristen und möchte auch in Zukunft diese Art des Tourismus ausbauen. Daher ist es notwendig, hier zumindest eine Minimal-Infrastruktur zu schaffen. Da im Bereich des Rad-Info-Treffs ohnehin bereits eine Trinkwasserstelle vorhanden ist, wäre der Mehraufwand für eine WC-Anlage nicht so gross.

 

6. Bademöglichkeit für kleinste und kleine Kinder im Aubad schaffen.

Der Badeteich ist im derzeitigen Zustand hinsichtlich der Infrastruktur (Umkleidekabinen, Gastronomie, Sanitäreinrichtungen, Kleinkinderbecken) für das Baden mit kleinen Kindern nicht geeignet. Junge Familien sind gezwungen, in das Freibad Rabensburg auszuweichen. Hier ist eine Adaptierung dringend erforderlich.

 

7. Schaffung eines barrierefreien Zuganges zu den Bahnsteigen am Bahnhof Hohenau an der March.

Seit 1.1.2006 gilt das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz.

§ 4 besagt:: „Barrierefrei sind bauliche Anlagen, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind.“ Dies ist am Bahnhof Hohenau an der March bis heute nicht gegeben. Viele gehbehinderte Personen – unter anderem auch Rollstuhlfahrer - sind gezwungen, in den Haltestation Sierndorf oder Jedenspeigen den Zug zu besteigen oder zu verlassen. Das Gesetz sieht eine Beseitigung von baulichen Barrieren in öffentlichen Gebäuden für Menschen mit Behinderung bis spätestens 1.1.2016 vor. Das heisst, seit fast 2 Jahren entsprechen die baulichen Gegebenheiten am Bahnhof Hohenau NICHT den gesetzlichen Vorschriften.

 

8. Anstreben einer Gemeindepartnerschaft mit einer Gemeinde in den neuen EU-Ländern (zum Beispiel Moravský Svätý Ján).

Jahrzehntelang hat Hohenau seine Lage an einer „toten“ Grenze mitten in einem geteilten Europa beklagt. Seit 28 Jahren ist der „Eiserne Vorhang“ Vergangenheit, doch Hohenau ist es immer noch nicht gelungen, einen Partner im zusammenwachsenden Europa zu finden, nicht einmal im näheren Umkreis (Moravský Svätý Ján, zum Beispiel, ist rund 10 Kilometer entfernt). Will man der teilweise vorhandenen EU-Skepsis glaubwürdig entgegentreten, so muss man auch als Gemeinde mit gutem Beispiel voran gehen. Seit 1989 werden übrigens Gemeinde- und Städtepartnerschaften auch von der Europäischen Union finanziell gefördert.

 

9. Errichtung von Plakatwänden und/oder Litfaß-Säulen zum Plakatieren im Bereich des Rathauses sowie im Bereich des Rad-Info-Treffs und bei Wartehäuschen und Bushaltstellen.

Die Bemühungen der Aktion „Gemeinde 21“ zur Vernetzung der Hohenauer Vereine waren wenig erfolgreich. Eine vor Jahren angedachte Homepage mit Kontaktmöglichkeiten und Terminankündigungen aller Vereine wurde nie realisiert. Mittlerweile gibt es seitens „Gemeinde 21“ keine Aktivitäten mehr. Die Gemeindeverwaltung und der Bürgermeister laden jedes Jahr die Vereine und deren Vertreter zum Neujahrsempfang ein. Hier erfährt der geladene Gast oft erst im Nachhinein von den Leistungen dieser Vereine. Für nicht geladene „normale Bürger“ ist auch dieser Zugang verwehrt. Auch die derzeitige Variante mittels Terminankündigung über die Online-Plattform „Facebook“ oder die Homepage der Gemeinde Hohenau kann nicht als ideal bezeichnet werden, da dadurch nur ein sehr geringer Teil der Bevölkerung erreicht werden kann. Weiters ist es laut Gemeinde nicht möglich, jedem Verein in der Gemeindezeitung ausreichend Platz für Terminankündigungen sowie Bereichte über die Leistungen aller Vereine zu gewähren. Somit erscheint die Errichtung von Plakatierflächen und/oder Litfaß-Säulen an frequentierten Plätzen der Gemeinde Hohenau an der March als eine kostengünstige Alternative, die unkompliziert genutzt werden kann, und mit welcher allen Vereinen geholfen ist.

 

10. Erneuerung und Ergänzung der Straßenbeleuchtung, um Straßen und Gehsteige gut auszuleuchten und damit mehr Sicherheit zu gewährleisten.

Teile von manchen Strassen und Gassen, zum Beispiel der Glockenturmgasse, der Johannesgasse und der Augasse, sind stellenweise derart schlecht beleuchtet und ausgeleuchtet, dass ein Gehen in den Abend- und Nachtstunden in diesen Bereichen zu einer gefährlichen Herausforderung wird. Speziell ältere Personen meiden diese Abschnitte, da sie ein Stolpern und Hinfallen befürchten. Auch ist in der Nähe vieler Häuser die Beleuchtung derart schlecht, dass man nicht einmal das Schlüsselloch der Haustüre findet. Einige Anwohner müssen im Finsteren ihre Türe aufsperren und fühlen großes Unbehagen dabei.

 

11. Verbesserung der Gehsteige und Randsteine.

Ist man mit dem Kinderwagen, dem Rollator oder dem Rollstuhl in unserer Gemeinde unterwegs, ist es oft nicht möglich an Straßenkreuzungen problemlos von einem Gehsteig auf den anderen zu wechseln. Dies liegt daran, dass die Randsteine nicht oder in einem zu steilen Winkel abgeschrägt sind. Und das führt soweit, dass oft Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, gemeinsam mit ihren Pflegern/innen auf der Straße unterwegs und damit in extremen Maße gefährdet sind.

Hier muss dringend nachgebessert werden, um Menschen, die auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, sowie solche, die mit dem Kinderwagen unterwegs sind, ein sicheres Bewegen auf unseren Gehwegen und Straßen zu ermöglichen.

 

12. Berücksichtung eines Budgets zur Schaffung von sogenannten Begegnungszonen in wenig befahrenen und engen Straßen und Gassen.

Um die Lebensqualität zu heben, sollen hier folgende Maßnahmen getroffen werden:

Gehsteige, Grünflächen und Straßen sollen sich auf einem Niveau befinden. Die Straßen sollen verkehrsberuhigt (20 oder 30 km/h-Zone) als Wohnstraßen geführt werden. Eine Seite der Straße soll zum Parken genutzt werden, die andere Seite begrünt werden.

Mit diesen Maßnahmen würde die Lebensqualität der Anrainer erhöht werden, für Einsatzfahrzeuge, wie zum Beispiel Polizei, Rettung und Feuerwehr wäre der Weg immer frei, es wäre allgemein leichter für Fahrzeuge durch die jeweiligen Straßen zu fahren, auch im Bereich der Schneeräumung und Müllabfuhr gäbe es dann weniger Probleme. Dafür in Frage kommen zum Beispiel die Siedlergasse, Sportgasse, Kurze Gasse, u.s.w.

 

13. Schaffung von Räumlichkeiten für die zukünftigen Allgemeinmediziner.

Mit 1. April 2018 sind seitens der Niederösterreichischen Ärztekammer zwei neue Planstellen für Allgemeinmediziner in unserer Gemeinde ausgeschrieben. Die Gemeindeverwaltung hat dafür zu sorgen, dass diese Ärzte sowohl Praxisräume als auch Wohnräume zur Verfügung haben. Dafür würden sich mehrere Objekte anbieten, unter anderem auch in Häusern, die im Eigentum der Gemeinde Hohenau stehen. Zum Beispiel in der Neuen Mittelschule (vormals Hauptschule) und im früheren Arzt-Trakt des Rathauses. Grundsätzlich wäre es sinnvoll gewesen, in der neuen Wohnhausanlage Deimelgasse eine Wohnung und Arztpraxis für einen Arzt/eine Ärztin einzuplanen und zu reservieren. Die ebenerdigen Wohnungen wären barrierefrei zugänglich und somit ausgezeichnet dafür geeignet. Darüber hinaus bieten sich mehrere Leerstehungen im Ortszentrum in Gebäuden, die nicht im Eigentum der Gemeinde stehen, an. Hier muss die Gemeindeverwaltung zügig tätig werden.

 

14. Budgetäre Vorkehrung zur Entsorgung des Bauschuttes des alten Bauhofes in der Glockenturmgasse.

Am Grundstück des früheren Bauhofes sollen nach Wunsch des Bürgermeisters Bauplätze geschaffen werden, was bedeutet, dass mit dem Kauf dieses Grundstückes ein Bauzwang verbunden ist, also vom jeweiligen Käufer die alten Gebäude abgerissen und Wohnhäuser errichtet werden müssen. Allerdings ist das problematisch, da sich hier zum Teil sehr alte Gebäude befinden, auch ist ein Großteil der Hoffläche asphaltiert. Was sich unter der Asphaltfläche befindet, wissen wir nicht. Es ist einem neuen Eigentümer, der sich dort ein Zuhause schaffen möchte, nicht zumutbar, all diese Gebäude samt ihren Einbauten zu entsorgen. Hier geht es nicht nur um den Arbeitsaufwand, sondern vor allem um die enormen Kosten, die für die Entsorgung anfallen.

Es hat bereits mehrere Interessenten für dieses Objekt gegeben, die dieses aber für andere Zwecke (nicht zum Wohnen) nutzen wollten, also eine Nutzung ähnlich der bisherigen Nutzung durch der Gemeinde vorhatten. Da dies vom Bürgermeister nicht gewollt ist, wurde der frühere Bauhof bisher nicht verkauft. Dies ist auch problematisch für die budgetäre Situation unserer Gemeinde, da der Betrag, der durch den Verkauf des ehemaligen Bauhofes lukriert werden kann, nunmehr unserer Gemeinde im Budget fehlt und zum Beispiel die Ausstattung des neuen Bauhofes nur so finanziert werden kann, dass bei anderen Ausgaben massiv gespart werden muss.

Es wäre also sinnvoll - und für den Budgethaushalt der Gemeinde von Vorteil - wenn von Seiten des Bürgermeisters beim Verkauf des alten Bauhofes nicht auf Bauzwang bestanden werden würde, sondern der Bauhof auch an jene Interessenten verkauft werden würde, die ihn ähnlich nutzen möchten wie es auch bisher die Gemeinde tat.

Andernfalls ist davon auszugehen, dass sich kaum ein Käufer finden wird, der dem Bauzwang zustimmt und dann auch noch selbst für die Entsorgung des Altbestandes sorgt und finanziell dafür aufkommt. Hier ist davon auszugehen, dass die Gemeinde die Kosten für die Entsorgung tragen muss, und darum müssen im Gemeindebudget die Kosten für die Entsorgung des Bauschutts berücksichtigt werden.

Das bedeutet natürlich einen finanziellen Nachteil für die Gemeinde und das Gemeindebudget. Also wäre es sinnvoll seitens des Bürgermeisters beim Verkauf des alten Bauhofes auf den Bauzwang zu verzichten.

 

15. Überprüfung und gegebenenfalls Erneuerung der Stromversorgung aller Mietwohnungen, die im Eigentum der Gemeinde Hohenau an der March stehen.

Erst vor rund 3 Monaten wurden in einer dieser Wohnungen die elektrischen Installationen erneuert, damit sie endlich dem seit längerem geltenden gesetzlichen Standard entsprechen. Dies wurde durch die Mieterin beauftragt und bezahlt.

Es gilt daher umgehend alle Wohnungen diesbezüglich zu überprüfen und ein Elektroattest anzufertigen. Denn: wenn der gesetzlich vorgeschriebene Standard nicht gegeben ist, zum Beispiel Fehlen von Erdung, Nullleiter sowie FI-Schalter (=“Menschenschutz-Schalter“), ist keine Sicherheit der Mieter und Bewohner gewährleistet. Des weiteren sind im Budget die Kosten für eine Erneuerung der eventuell nicht dem gesetzlichen Mindeststandard entsprechenden Elektroinstallationen zu berücksichtigen. Die Sicherheit der Bewohner muss höchste Priorität haben.

 

16. Berücksichtigung eines Budgets für die naturnahe Gestaltung des Parkes rund um das geplante „Öko-Zentrum“.

Angesichts dessen, dass es sich um eine Fläche rund um das „Öko-Zentrum“ handelt, ist es naheliegend, diese Fläche auch naturnah, mit heimischen und bienenfreundlichen Pflanzen zu gestalten. Um in der Planungsphase budget-schonend zu verfahren, wäre es sinnvoll, die Planung dieses Projektes als Masterarbeit an einer Universität oder Fachhochschule auszuschreiben. Aber auch im Bereich der Umsetzung wäre es wünschenswert – nicht nur aus Budgetgründen - diese als Projekt an eine Universität, eine Fachhochschule oder eine andere geeignete Ausbildungsstätte als Praxisarbeit zu übertragen.

 

17. Berücksichtigung eines Budgets für verkehrstechnische Maßnahmen.

Angesichts des geplanten sogenannten „Fachmarktzentrums“, also dem Bernsteinpark, muss mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen gerechnet werden. Hier muss überprüft werden, ob die derzeitigen verkehrstechnischen Lösungen dann noch ausreichend sein werden. Dies betrifft vor allem den bestehenden Kreisverkehr und den Kreuzungsbereich zwischen B 48 und B 49. Eine Analyse dessen könnte kostengünstig erstellt werden, wenn man selbige als Masterarbeit an einer Universität oder Fachhochschule ausschreiben würde.

 

18. Berücksichtigung eines Budgets für die Abklärung zukünftiger Projekte, deren Bewertung, Optimierung, Nutzen und Folgen.

Bevor die Planung eines Projektes (kostenpflichtig) in Auftrag gegeben wird, sollen in Zukunft alle Aspekte vorher eingehend beleuchtet und abgeklärt werden. Auch hier kann das Ausschreiben von Bachelor- oder Masterarbeiten an einer Universität oder Fachhochschule hilfreich sein. Diese kostengünstige Möglichkeit soll für zukünftige Projekte (zum Beispiel im Bereich Tourismus, Infrastruktur und Wirtschaft) in Betracht gezogen werden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

GGR Ing. Herbert Bartosch

GPO der Volkspartei Hohenau